SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/114 vom 30. Januar 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 30.01.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 23, 50 Abs. 1 und 2 AIG); Recht auf Privat- und Familienleben (Art. 8 Ziff. 1 EMRK; Art. 13 Abs. 1 BV); Zuständigkeit zur Prüfung von Vollzugshindernissen bzw. einer vorläufigen Aufnahme (Art. 83 Abs. 1 und 6 AIG); Unzulässigkeit bzw. Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (Art. 83 Abs. 3 und 4 AIG; Art. 2 und 3 EMRK; Art. 10 Abs. 1 und 25 Abs. 3 BV); Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV); unvollständige Sachverhaltsabklärung (Art. 12 Abs. 1, 61 Abs. 2, 64 i.V.m. 56 Abs. 2 VRP). Nach Auflösung einer weniger als zwei Jahre dauernden Ehe besteht kein Anspruch des ausländischen Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit ist qualifizierten Arbeitskräften vorbehalten. Das Recht auf Privat- und Familienleben schützt primär die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern. Familiäre Beziehungen ausserhalb der Kernfamilie (vorliegend zwischen volljährigen Geschwistern bzw. einem Onkel und seinem minderjährigen Neffen) sind nur geschützt, soweit ein über die üblichen familiären Beziehungen bzw. emotionalen Bindungen hinausgehendes, besonderes Abhängigkeitsverhältnis besteht (E. 2.3 – 2.7). Die den Vollzug einer Weg- oder Ausweisung anordnende Behörde hat von Amtes wegen sämtliche Wegweisungsvollzugshindernisse zu prüfen. Diese Prüfung haben auch die Rechtsmittelinstanzen vorzunehmen, wobei das Verwaltungsgericht grundsätzlich die Entwicklung des Sachverhalts bis zum Urteilszeitpunkt zu berücksichtigen hat. Ist der Vollzug der Weg- oder Ausweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, so verfügt das SEM die vorläufige Aufnahme. Die kantonale Behörde ist nur unter besonderen Umständen verpflichtet, entweder die Sache an das SEM weiterzuleiten oder aber selbst den Wegweisungsvollzug auszusetzen (E. 3.1 – 3.4). Die Beantwortung der Frage, ob die wegzuweisende Person